Vertragsgrundlagen
Allgemeine Geschäftsbedingungen
Hinweis: Diese AGB gelten für kostenpflichtige Verträge erst, wenn sie dem Kunden vor Vertragsschluss zugänglich gemacht und in das jeweilige Angebot einbezogen wurden. Die Website selbst nimmt derzeit keine Zahlungen entgegen.
1. Geltungsbereich
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für Verträge zwischen Alrik Schnapke Einzelunternehmen, Friesenstr. 35, 39108 Magdeburg („Abweichwerk“), und Unternehmen, juristischen Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtlichen Sondervermögen („Kunde“) über die Nutzung der Software Abweichwerk.
Entgegenstehende Bedingungen des Kunden gelten nur, wenn Abweichwerk ihrer Geltung ausdrücklich in Textform zugestimmt hat.
2. Vertragsschluss und Leistungsumfang
Ein Vertrag kommt durch ein individuelles Angebot von Abweichwerk und dessen Annahme in Textform zustande. Leistungsumfang, Laufzeit, Vergütung und gegebenenfalls vereinbarte Servicelevels ergeben sich aus dem Angebot.
Abweichwerk stellt die vereinbarten Funktionen zur Verwaltung, Bewertung und Nachverfolgung von Security Exceptions bereit. Ein bestimmter wirtschaftlicher oder sicherheitstechnischer Erfolg wird nicht geschuldet.
3. Zugang und Pflichten des Kunden
Der Kunde schützt Zugangsdaten vor dem Zugriff Dritter, benennt berechtigte Nutzer und informiert Abweichwerk unverzüglich über Missbrauch. Der Kunde darf die Software nur im Rahmen des vereinbarten Zwecks und unter Beachtung geltenden Rechts nutzen.
Inhalte, die der Kunde einstellt, müssen rechtmäßig sein. Der Kunde bleibt für deren Richtigkeit, Vollständigkeit und erforderliche interne Freigaben verantwortlich.
4. Vergütung und Zahlungsbedingungen
Die Vergütung ergibt sich aus dem Angebot und versteht sich, sofern nicht anders angegeben, netto zuzüglich der gesetzlichen Umsatzsteuer. Rechnungen sind innerhalb der im Angebot genannten Frist ohne Abzug zahlbar.
5. Verfügbarkeit und Wartung
Abweichwerk bemüht sich um eine hohe Verfügbarkeit. Wartungen, Sicherheitsupdates und Störungen außerhalb des Einflussbereichs von Abweichwerk können die Verfügbarkeit vorübergehend beeinträchtigen. Vereinbarte Verfügbarkeiten und Reaktionszeiten gehen diesen allgemeinen Angaben vor.
6. Datenschutz und Vertraulichkeit
Personenbezogene Daten werden nach der Datenschutzerklärung verarbeitet. Beide Parteien behandeln vertrauliche Informationen der jeweils anderen Partei vertraulich und verwenden sie nur zur Durchführung des Vertrags.
7. Rechte an der Software
Abweichwerk behält alle Rechte an der Software, Dokumentation und den bereitgestellten Inhalten. Der Kunde erhält für die Vertragslaufzeit ein einfaches, nicht übertragbares Nutzungsrecht für die eigenen berechtigten Nutzer.
8. Haftung
Abweichwerk haftet unbeschränkt bei Vorsatz, grober Fahrlässigkeit sowie für Schäden aus der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit. Bei leichter Fahrlässigkeit haftet Abweichwerk nur bei Verletzung wesentlicher Vertragspflichten und begrenzt auf den typischerweise vorhersehbaren Schaden. Die Haftung nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften bleibt unberührt.
9. Laufzeit und Kündigung
Laufzeit und Kündigungsfristen ergeben sich aus dem jeweiligen Angebot. Das Recht zur Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Nach Vertragsende endet das Nutzungsrecht; gesetzliche Aufbewahrungspflichten bleiben bestehen.
10. Schlussbestimmungen
Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Gerichtsstand ist, soweit zulässig, der Sitz von Abweichwerk. Änderungen und Ergänzungen bedürfen der Textform, sofern nicht gesetzlich eine strengere Form vorgeschrieben ist.
Fragen zu diesen AGB: alrik.schnapke@gmail.com